Nordwestschweizer Regierungskonferenz

Der Oberrheinraum ist ein geografisch gemeinsamer Lebensraum und umfasst auf Schweizer Seite die Kantone Jura, Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau und Solothurn, in Frankreich das Elsass als Teil der Région Grand Est und in Deutschland Teile von Baden-Württemberg und von Rheinland-Pfalz (siehe Karte). Im Oberrheinraum leben 6 Mio. Menschen, davon 2.75 Mio. in Deutschland, 1.75 Mio. in Frankreich und knapp 1.5 Mio. in der Schweiz.

Die trinationale Zusammenarbeit auf regionalstaatlicher Ebene findet in der Oberrheinkonferenz (ORK) statt. Seit 1975 besteht auf der Grundlage eines Notenaustauschs zwischen Bern, Bonn und Paris das grosse Mandatsgebiet für die offizielle Kooperation am Oberrhein. Unter dem nationalstaatlichen Dach der Deutsch-französisch-schweizerischen Regierungskommission finden sich seither die regionalstaatlichen Partner drei- bis viermal jährlich zur Oberrheinkonferenz zusammen, um über Ergebnisse und Vorschläge ihrer zwischenzeitlich tätigen, ständigen 11 Fachgruppen und rund 35 Expertenausschüsse zu beraten, Empfehlungen zu vereinbaren und Projekte zu lancieren. Ein trinational besetztes Sekretariat in Kehl (D) verantwortet in erster Linie die Organisation und die Durchführung der Plenar- und Präsidiumssitzungen, die Begleitung der Umsetzung der getroffenen Beschlüsse, die Betreuung der Arbeitsgremien sowie die Öffentlichkeitsarbeit. Wichtige Themen der Zusammenarbeit am Oberrhein sind insbesondere die Wirtschafts- und Gesundheitskooperation, die Verkehrspolitik, Raumordnung, Umwelt sowie Bildung und Kultur.

Ein Beispiel für die erfolgreiche Zusammenarbeit ist das Energie-Netzwerk TRION-climate, das den Oberrhein auf dem Weg zur Energie-Vorbildregion unterstützt und begleitet. Genannt sei auch der 1999 eingeführte Trinationale Museums-Pass-Musées, der in der Bevölkerung auf grosses Interesse gestossen ist. Der Pass ist eine Eintrittskarte für über 320 französische, schweizerische und deutsche Partnermuseen am Oberrhein.

Der Oberrheinrat (ORR) ist das „trinationale Parlament“ im Oberrheinraum. Ihm gehören 71 gewählte Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern an, darunter 11 Mitglieder der kantonalen Parlamente der Nordwestschweiz. Primäre Aufgaben des Oberrheinrats sind die gegenseitige Information und die politische Absprache zu wichtigen und für die Oberrheinregion relevanten Fragen. Er verfügt über die vier Kommissionen Landwirtschaft/Umwelt/Klima/Energie, Kultur/Jugend/Ausbildung/Sport, Wirtschaft/Arbeitsmarkt/Gesundheit sowie Verkehr/Raumordnung/Katastrophenhilfe. Seine Anregungen und Forderungen richtet er in Form von Resolutionen an die nationalen und regionalen Regierungen und an weitere Adressaten. So ist er ein zentraler Impulsgeber in der dreistaatlichen Zusammenarbeit. Die Sitzungen des Oberrheinrats sind öffentlich.

Im Rahmen des Projekts Trinationale Metropolregion Oberrhein (TMO) tauschen sich schliesslich die vier Säulen Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft aus und entwickeln gemeinsame Projekte. Bezweckt werden damit die Verbesserung der Koordination und Zusammenarbeit zwischen den traditionellen Akteuren der Oberrheinkooperation sowie die Umsetzung einer europäischen und nationalen Lobbying Strategie.

Die grossräumige Zusammenarbeit im Oberrheinraum wird durch die Zusammenarbeit auf lokaler Ebene im trinationalen Raum Basel ergänzt. In dieser engagieren sich vornehmlich die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft und deren Gemeinden, die Gemeinden des solothurnischen Schwarzbubenlands und des aargauischen Fricktals, auf deutscher Seite der Landkreis Lörrach und auf französischer Seite die südelsässischen Gemeinden und Gemeindeverbünde. Insgesamt zählt dieser Raum rund 850'000 Einwohner, davon 65% in der Schweiz, 27 % in Deutschland, und 8% in Frankreich. Wirtschaftlich bedeutend ist die hohe Zahl an Grenzgängerinnen und Grenzgängern, also Personen, die am südlichen Oberrhein zur Arbeit in ein Nachbarland fahren. Rund 70’000 Grenzgängerinnen und Grenzgänger aus Deutschland und Frankreich fahren täglich in die Schweiz und ca. 15'000 aus Frankreich nach Deutschland. Entsprechend intensiv sind die Beziehungen zwischen den drei Ländern auch in den anderen Bereichen des alltäglichen Lebens.

Der Trinationale Eurodistrict Basel (TEB) hat zum Ziel, den gemeinsamen Lebens- und Wirtschaftsraum in der trinationalen Agglomeration Basel zu stärken, die regionale Identität zu fördern und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit effektiver, verbindlicher und demokratischer zu gestalten. Vertieft werden soll insbesondere die Zusammenarbeit auf der lokalen Ebene. Der Vorstand des Eurodistricts setzt sich aus Exekutivvertretern zusammen, während der Districtsrat die Legislative verkörpert. Der TEB bearbeitet eine breite Themenplatte aus den Bereichen Raumplanung, Verkehr, Wirtschaft, Gesundheit, Umwelt, Soziales, Kultur, Bildung und Standortpromotion. Der TEB ist zudem Träger des Projekts IBA Basel 2020, der Internationalen Bauausstellung, welche die Umsetzung qualitativ hochwertiger Projekte aus den Bereichen Architektur, Stadt- und Landschaftsplanung sowie Kultur fördert.

Im selben Haus wie die Geschäftsstelle des Eurodistrict Basel befindet sich die Infobest Palmrain, die Informations- und Beratungsstelle für grenzüberschreitende Fragen zwischen Deutschland, Frankreich und der Schweiz. Die Beratungsangebote stehen allen – Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen, Unternehmen, Verwaltung sowie Politikerinnen und Politikern – offen. Die Infobest Palmrain organisiert zudem grenzüberschreitende Veranstaltungen, bietet Hilfestellung bei grenzüberschreitenden Projekten und versteht sich als Scharnier zwischen den Verwaltungen der drei Länder. Infobest Palmrain ist eine von vier Infobest-Stellen im Oberrheinraum. Im Durchschnitt der letzten zehn Jahre wurden jährlich über 5‘000 Fragen an die Infobest Palmrain gerichtet. Ein Grossteil der Fragen betrifft den Schweizer Arbeitsmarkt und damit verknüpfte Themengebiete (z.B. Sozialversicherung, Steuern).