Nordwestschweizer Regierungskonferenz

Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Raum Basel und im Oberrheinbecken wird intensiv und vielfältig gelebt. Sie ist eine 50-jährige Erfolgsgeschichte und hat europaweit Vorbildcharakter. Die herausragende Stellung der Oberrheinkooperation zeigt sich in der Breite der bearbeiteten Themen und der Vielzahl der Initiativen und Aktivitäten der verschiedenen Institutionen. Diese bilden ein sich ergänzendes Gesamtnetz an Kooperationsstrukturen, welches erlaubt, die Herausforderungen des grenzüberschreitenden Alltags jeweils auf der dafür bestgeeigneten Ebene differenziert anzugehen.

Die Region Oberrhein umfasst das deutsch-französisch-schweizerische Grenzgebiet und setzt sich aus den Teilgebieten Baden (in Baden-Württemberg), Südpfalz (in Rheinland-Pfalz), Elsass (in der Région Grand Est) und Nordwestschweiz zusammen. Die grenzüberschreitenden Strukturen am Oberrhein können in eine nationale (Regierungskommission), regionale (Oberrheinkonferenz, Oberrheinrat, Metropolregion Oberrhein, Interreg und EURES-T) und kommunale Ebene (Eurodistrict Basel, AggloBasel, IBA Basel 2020) eingeteilt werden.

Die Nordwestschweizer Kantone koordinieren ihre Aktivitäten in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, insbesondere die Vorbereitung der von Schweizer Seite wahrgenommenen Präsidien und Vorsitze wie auch die inhaltlichen Positionierungen, über eine gemeinsame Aussenstelle, die Interkantonale Koordinationsstelle bei der Regio Basiliensis (IKRB). Die IKRB wird durch die Geschäftsstelle des Vereins Regio Basiliensis erbracht. Ihre Grundlage ist ein Rahmenvertrag der fünf Kantone Solothurn, Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau und Jura mit der Regio Basiliensis für die Jahre 2019 bis 2022. Die Oberaufsicht liegt beim Ausschuss der NWRK.

Die Nordwestschweizer Kantone richten ihr Engagement in der Oberrheinkooperation bis 2018 an einer gemeinsamen Strategie aus. Ab 2019 werden die Schwerpunkte der Zusammenarbeit im Arbeitsprogramm der NWRK festgeschrieben.

Regierungspräsident Beat Jans hat 2022 die Präsidentschaft der Oberrheinkonferenz inne. Die Schweizer ORK-Präsidentschaft hat dieses Jahr einen substanziellen Beitrag zur weiteren Stärkung des trinationalen Arbeits- und Lebensraums am Oberrhein geleistet. Unter anderem wurden die Interessen der ORK gegenüber den nationalen Regierungen und der EU aktiv eingebracht. Zudem unterstützt die Präsidentschaft die Verstetigung des Dialogs zwischen dem Oberrhein und den nationalen Ebenen sowie gegenüber der EU. Schwerpunkte bilden die als vordringlich erachteten Querschnittsthemen Pandemiebewältigung, Klimaschutz und Digitalisierung sowie spezifische Zielsetzungen in den Themenbereichen Arbeitsmarkt, Bildung, Jugend, Sport, Raumplanung, Verkehr und Kultur. An der Plenarversammlung vom 9. Dezember 2022 geht die ORK-Präsidentschaft zur französischen Delegation über.