Die Nordwestschweiz ist als Standortregion von einer Vielzahl von exportstarken Unternehmen und als Grenzregion mit täglich 70'000 Grenzgängerinnen und Grenzgängern besonders eng mit seinen Nachbarregionen in Deutschland und Frankreich und der Europäischen Union verbunden. Die Nordwestschweizer Regierungskonferenz (NWRK) hat die Aufgabe, den Auftritt der Mitgliedskantone im Rahmen der grenzüberschreitenden und europäischen Zusammenarbeit zu bündeln. In diesem Sinne traf sich eine Delegation der NWRK, unter der Leitung des Konferenzpräsidenten, Regierungsrat Dr. Markus Dieth, gemeinsam mit den Ständerätinnen der beiden Basel mit Vertreterinnen und Vertretern der Mitgliedstaaten, der Europäischen Kommission sowie des Europäischen Parlaments. Die Delegation der NWRK nutze die Gelegenheit für einen kurzen Austausch mit Staatssekretärin Livia Leu, die ebenfalls in Brüssel weilte und traf sich mit der Chefin der Mission der Schweiz bei der EU, Botschafterin Rita Adam.
Konferenzpräsident, Markus Dieth: «Die Nordwestschweiz und die Europäische Union sind wirtschaftlich eng miteinander verbunden. In einem spannenden Austausch mit Vertretern der europäischen Institutionen haben wir uns über die Herausforderungen der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union informiert. Gleichzeitig nutzten wir die Gelegenheit auf die Bedeutung der Region Nordwestschweiz und die Wichtigkeit von geregelten Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU hinzuweisen.»
Es hat sich bereits gezeigt, dass durch den Abbruch der Verhandlungen zum institutionellen Rahmenabkommen eine stete Erosion der bilateralen Beziehungen der Schweiz mit der EU einsetzte. Besonders massgebend sind die negativen Entwicklungen in den Bereichen Bildung, Forschung und Forschungszusammenarbeit sowie im Bereich der technischen Handelshemmnisse.
«Für den Forschungs- und Bildungsstandort Nordwestschweiz ist eine Assoziierung bei Horizon Europe ein bedeutender Erfolgsfaktor. Wir haben unsere Gesprächspartner für dieses Anliegen sensibilisiert und die gegenseitigen Vorteile einer Assoziierung der Schweiz an Horizon Europe unterstrichen.», so Konferenzpräsident Markus Dieth.
Die Bevölkerung und die Wirtschaft in der Nordwestschweiz sind besonders stark auf tragfähige und geregelte Beziehungen zur Europäischen Union angewiesen. Die NWRK unterstützt daher den vom Bundesrat eingeschlagenen Weg, den Diskurs mit der Europäischen Union rasch möglichst wieder zu intensivieren und Verhandlungen über langfristige Vertragsbeziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union aufzunehmen. Die NWRK ist bereit, mit dem Bund eng zusammenzuarbeiten, um das Ziel von langfristig vertraglich geregelten Beziehungen zur Europäischen Union zu erreichen.